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Klausurtagung der CDU Fraktion 2020

Veröffentlicht am

CDU-Stadtratsfraktion Borgentreich vor einem Bus

Bei der diesjährigen Klausurtagung der CDU-Fraktion wurde ausgiebig der Haushaltsentwurf erörtert. Der Fraktionsvorstand lud seine Fraktionskollegen zur diesjährigen 2 tägigen Tagung an den Diemelsee ein.

Im Beisein von Bürgermeister Rainer Rauch, Bürgermeisterkandidat Nicolas Aisch und Kämmerer Christof Derenthal wurden die Investitionen im Haushaltsplan 2020 vorgestellt und in den Reihen der Christdemokraten umfassend diskutiert und als zukunftsweisend bewertet. Ein besonderer Themenschwerpunkt bildeten die Investitionen in die Infrastruktur des Schulstandortes. Aber auch die Ausgaben im Straßen- und Wegebau in den Stadtteilen stellen einen nicht unerheblichen Ansatz im Haushalt dar. Bei den Beratungen fällt die steigende Kreisumlage von 500 T€ auf. Hintergrund sind hier unter anderem die Ausgaben für Familien die in gesellschaftliche Schieflage geraten sind.Trotz steigender Ausgaben unterstützen die Christdemokraten den Verzicht auf die Erhöhung der Steuern um die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr zu belasten, so Fraktionsvorsitzender Alexander Otto.

Beim Thema Windkraft wurde der weitere Ablauf der Planungen noch einmal besprochen. Die CDU-Fraktion sieht sich hier mit der vorgestellten Änderung des Flächennutzungsplanes auf einem guten Weg um der Windkraft den substantiellen Raum, aber auch die Bürgerschaft durch den Abstand von 1500m mehr Schutz zu geben.

Da sich die Bestattungsformen in den letzten Jahren stetig gewandelt haben, wurde das neue Friedhofskonzept noch einmal erörtert. Dieses soll in den nächsten Jahren auf allen Friedhöfen im Stadtgebiet angepasst werden um die gewünschten Bestattungsformen zu ermöglichen. Hier ist vor allem der Trend hin zu Bestattungsformen mit geringerem Pflegeaufwand zu erkennen.

Am Ende der Tagung Stand die Kommunalwahl im Fokus. Hier wurden die Änderungen des Wahlgesetzes durch eine gerichtliche Entscheidung von Bürgermeister Rainer Rauch angesprochen. Im Stadtgebiet müssen daher einige Straßen anderen Wahlbezirken zugeordnet werden. Die Kandidatenliste wurde beraten und Aktionen für den Wahlkampf angesprochen. Die Kandidaten werden am 17.März in der CDU Mitgliederversammlung aufgestellt und freuen sich mit den schon gewählten Bürgermeisterkandidaten Nicolas Aisch und mit vielen Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf ins Gespräch zu kommen.